Haushaltsrede 2019


Aktive Bürger

Markus Wölfel

-Stadtrat-

Stellungnahme zum Haushalt 2019.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren.

Der Haushaltsplan 2019 zeigt wieder einmal deutlich, dass die Stadt Naila keine Handlungsspielräume mehr hat. Der Haushalt ist geprägt von Fördergeld Projekten. Die kommunale Selbstverwaltung bleibt bei dieser Förderwolke auf der Strecke. Das die Förderprogramme genutzt werden ist sinnvoll und sicher auch arbeitsintensiv.

Leider werden durch diese Art der Haushaltsführung die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten in der Kommune stark eingeschränkt. Dies muss, bei zu erwartenden sinkenden Förderhöhen, überdacht werden.

Ich weise daraufhin, dass die Ausgaben für Personal seit Jahren stetig nach oben steigen. Dieser Posten ist dringend zu überprüfen und den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Der aktuell angesetzte Posten ist, auch bereinigt um unabwendbare Erhöhungen, deutlich zu hoch. Es wird im Jahr 2019 einige Gelegenheiten geben, an denen für diesen Ausgabenposten noch Senkungsmöglichkeiten anstehen. Ich fordere hier alle Beteiligten auf diese Möglichkeiten ernsthaft zu prüfen und umzusetzen.

Ich möchte betonen, dass die Investitionen in den Bereichen Bildungseinrichtungen und Bildungsaustattung hervorzuheben sind. Es ist nicht nur eine sinnvolle und notwendige Pflichtaufgabe in Naila, sondern unterstützt auch die Position des Mittelzentrums Naila. Es ist wichtig und richtig für diese Zukunftsausgaben Gelder breitzustellen.

Dem Einzelplan für das Laufwasserkraftwerk kann ich keine Zustimmung erteilen. Das Laufwasserkraftwerk ist seit über 10 Jahren im Minus und es kommen in den Folgejahren Belastungen durch notwendige Investitionen dazu. Es gilt hier zu prüfen, inwieweit dieser Verlust abgestellt werden kann.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Markus Wölfel

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