Stadtratssitzung am 15.03.2021
Haushaltsrede
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte
und Mitarbeiter der Verwaltung,
die aktiven BÜRGER stimmen dem Haushalt der Stadt Naila für das Jahr 2021 nicht zu.
Wie bereits bei der letztjährigen Haushaltsplanung gefordert, sind die offensichtlichen Auswirkungen der Pandemie
weder angemessen noch ausreichend in dem Zahlenwerk berücksichtigt. Mehrkosten in der Verwaltung und in den Schulen, erwartbare Gewerbesteuerausfälle und evtl. sogar Rückforderungen
bereits geleisteter Gewerbesteuerzahlungen, sowie ausbleibende Vorauszahlungen summieren sich.
Perspektivisch werden auch weniger Förderungen von Investitionsmaßnahmen oder Beihilfen zu erwarten sein.
Zusätzlich dringende Zukunftsaufgaben im kommunalen Bereich, wie:
– Klimawandel
– Elektromobilität
– Stromspeicher- und -puffer
– ÖPNV
– CO2-Einsparung
– Artenvielfalt uvm.
gehört auch finanziell geplant.
Der Haushalt 2021 wird damit weder den aktuellen Problemen gerecht noch sind Ansätze für die
dringenden Zukunftsaufgaben zu erkennen.
Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Leonhard Crasser
– Stadtrat –
aktive BÜRGER